Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für jeden Vertrag zwischen der TPC Management s.r.l., handelnd unter The Projekt Company und TPC Hosting („TPC“, „wir“, „uns“ oder „unser“), und ihren Kunden („Kunde“ oder „Sie“) über Cluster Fabrik, die Plattform für die Bereitstellung und Verwaltung von Kubernetes (der „Dienst“). Bitte lesen Sie sie, bevor Sie bestellen.

Die AGB gelten gegenüber Unternehmern und Verbrauchern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegen. Unternehmer ist jeder Kunde, der kein Verbraucher ist, einschließlich Unternehmen, Freiberufler und öffentliche Stellen. Bestimmungen, die als für Verbraucher oder für Unternehmer geltend gekennzeichnet sind, gelten nur für diese Gruppe. Schließen Sie den Vertrag im Namen eines Unternehmens oder einer anderen juristischen Person ab, bestätigen Sie, dass Sie befugt sind, diese zu verpflichten.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Bestellungen des Dienstes, unabhängig davon, ob sie im TPC-Hosting-Kundenbereich, über ein Bestellformular oder Angebot oder über einen autorisierten Reseller aufgegeben werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, TPC hat ihnen schriftlich zugestimmt.

Bestellen Sie den Dienst über einen autorisierten Reseller, kommt Ihr Vertrag mit diesem Reseller zustande; für Sie gelten die Bedingungen des Resellers, und diese AGB gelten für das Verhältnis zwischen dem Reseller und TPC nach Maßgabe des Reseller-Vertrags.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung des Dienstes auf unserer Website und im TPC-Hosting-Kundenbereich ist kein bindendes Angebot. Indem Sie eine Bestellung im Kundenbereich abschließen, ein Bestellformular unterzeichnen oder ein Angebot annehmen, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags zu diesen AGB ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung per E-Mail bestätigen oder mit der Bereitstellung des Dienstes beginnen, je nachdem, was zuerst eintritt.

Vor Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben in jedem Schritt überprüfen und korrigieren. Diese AGB werden während des Bestellvorgangs angezeigt und können gespeichert und ausgedruckt werden; die jeweils aktuelle Fassung ist jederzeit unter clusterfabrik.com/terms abrufbar. Wir speichern den Vertragstext und senden ihn Ihnen mit der Bestellbestätigung zu. Die Vertragssprache ist Englisch; Übersetzungen dieser AGB dienen lediglich der Information, und bei Abweichungen geht die englische Fassung vor.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Dieser Abschnitt gilt nur, wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union, im Europäischen Wirtschaftsraum oder im Vereinigten Königreich sind.

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TPC Management s.r.l., Str. Lahovari 8C, 077016 Dumbraveni, com. Balotești, Kreis Ilfov, Rumänien, E-Mail legal@clusterfabrik.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Erbringung des Dienstes während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Sofortige Bereitstellung. Während des Bestellvorgangs können Sie verlangen, dass wir Ihren Cluster sofort, also vor Ablauf der Widerrufsfrist, bereitstellen. In diesem Fall schulden Sie für den Zeitraum bis zu Ihrem Widerruf einen anteiligen Betrag, wie oben beschrieben. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Dienst vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung erst begonnen wurde, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Muster-Widerrufsformular. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: TPC Management s.r.l., Str. Lahovari 8C, 077016 Dumbraveni, com. Balotești, Kreis Ilfov, Rumänien, legal@clusterfabrik.com
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ______
• Bestellt am (*) / erhalten am (*): ______
• Name des/der Verbraucher(s): ______
• Anschrift des/der Verbraucher(s): ______
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______
• Datum: ______
• (*) Unzutreffendes streichen.

4. Leistungsbeschreibung und Änderungen des Dienstes

Cluster Fabrik ist eine von TPC entwickelte und betriebene Plattform für die Bereitstellung und Verwaltung von Kubernetes. Der Dienst ermöglicht es Kunden, Kubernetes-Cluster und die zugehörige Infrastruktur zu erstellen, zu konfigurieren und zu verwalten. Der Leistungsumfang des Dienstes ist auf unserer Website und in Ihrer Bestellung beschrieben.

Der Dienst wird in den folgenden Bereitstellungsmodellen angeboten:

• Fully-Hosted-Dienst – TPC hostet und betreibt die Cluster-Fabrik-Plattform für Sie. Ihre Cluster laufen auf Infrastruktur, die TPC in der Europäischen Union betreibt.
• Bring Your Own Infrastructure (BYOI) – TPC betreibt die Cluster-Fabrik-Plattform für Sie; Ihre Cluster laufen auf Virtualisierungsinfrastruktur, die Sie bereitstellen und betreiben (zum Beispiel Virtualizor mit Rancher). Für diese Infrastruktur bleiben Sie verantwortlich.
• Self-Hosted-Lizenz – Sie installieren und betreiben die Cluster-Fabrik-Software in Ihrer eigenen Infrastruktur auf Grundlage einer von TPC erteilten Lizenz.
• Enterprise – TPC stellt Ihnen eine dedizierte, mandantenexklusive Cluster-Fabrik-Instanz bereit, auf von TPC betriebener oder auf Ihrer Infrastruktur, auf Grundlage einer individuellen Vereinbarung, die Service-Level umfassen kann.

Autorisierte Reseller dürfen den Fully-Hosted-Dienst auf Grundlage eines gesonderten Reseller-Vertrags mit TPC unter eigener Marke an ihre eigenen Endkunden vertreiben. Der Vertrieb über Reseller ist ein Vertriebskanal und kein eigenes Bereitstellungsmodell.

TPC entwickelt den Dienst weiter und darf ihn ändern, insbesondere um Funktionen hinzuzufügen, ihn sicher zu halten oder ihn an technische oder rechtliche Entwicklungen anzupassen, sofern die Änderung für Sie unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar ist und die von Ihnen bestellte Kernfunktionalität nicht beeinträchtigt. TPC kann ein Bereitstellungsmodell oder einen Tarif mit einer Frist von mindestens drei Monaten per E-Mail einstellen. Verträge mit fester Laufzeit laufen bis zum Ende der Laufzeit unverändert weiter, oder TPC bietet Ihnen einen gleichwertigen Tarif an; in jedem Fall können Sie den betroffenen Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Einstellung kündigen, und im Voraus gezahlte Entgelte für den Zeitraum nach diesem Zeitpunkt werden erstattet.

5. Kostenlose Testphase

Auf Anfrage kann TPC für 30 Tage kostenlos einen Test-Cluster bereitstellen („Testphase“). Die Testphase dient der Evaluierung; sie ist nicht für Produktiv-Workloads bestimmt und umfasst weder Add-ons noch Support-Zusagen. TPC kann eine Testphase jederzeit einschränken, aussetzen oder beenden. Am Ende der Testphase werden der Test-Cluster und die darin enthaltenen Daten gelöscht, sofern Sie ihn nicht in einen kostenpflichtigen Tarif umgewandelt haben. Die Abschnitte 7, 10 und 14 gelten für die Testphase; im Übrigen wird für eine Testphase keine Gewährleistung übernommen, die über das zwingende Recht hinausgeht.

6. Lizenzeinräumung

Vorbehaltlich der Zahlung der anfallenden Entgelte und der Einhaltung dieser AGB räumt TPC Ihnen eine beschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz ein, während der Vertragslaufzeit auf den Dienst zuzugreifen und ihn für Ihre eigenen Zwecke (bei Unternehmern: für Ihre internen Geschäftszwecke) zu nutzen.

Diese Lizenz umfasst kein Recht,

• den Dienst oder Teile davon zu kopieren, zu ändern, anzupassen oder abgeleitete Werke davon zu erstellen;
• den Dienst oder Ihre Rechte aus diesen AGB unterzulizenzieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu übertragen, abzutreten oder anderweitig darüber zu verfügen, sofern dies nicht im Rahmen eines autorisierten Reseller-Vertrags ausdrücklich gestattet ist;
• den Dienst zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, seinen Quellcode zu ermitteln, soweit zwingendes Recht dies nicht gestattet;
• auf den Dienst zuzugreifen, um ein konkurrierendes Produkt oder einen konkurrierenden Dienst zu entwickeln.

Alle Rechte, die in diesen AGB nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bleiben TPC vorbehalten.

7. Zulässige Nutzung

Sie verpflichten sich, den Dienst im Einklang mit dem anwendbaren Recht und diesen AGB zu nutzen. Sie dürfen Folgendes nicht tun und Dritten weder gestatten noch sie dazu ermutigen:

• den Dienst für rechtswidrige Zwecke oder zur Förderung rechtswidriger Tätigkeiten nutzen;
• den Dienst nutzen, um Material zu verarbeiten, zu speichern oder zu übertragen, das geistige Eigentumsrechte Dritter verletzt oder das verleumderisch, obszön oder anderweitig rechtswidrig ist;
• versuchen, sich unbefugten Zugang zu Teilen des Dienstes, den zugehörigen Systemen, Netzwerken oder Daten zu verschaffen;
• Zugangskontrollen, Sicherheitsfunktionen oder Nutzungsbeschränkungen des Dienstes umgehen, deaktivieren oder anderweitig beeinträchtigen;
• den Dienst nutzen, um Malware, Viren oder anderen Schadcode zu übertragen;
• Tätigkeiten ausüben, die die Infrastruktur des Dienstes unangemessen oder unverhältnismäßig belasten;
• den Dienst ohne einen mit TPC bestehenden autorisierten Reseller-Vertrag weiterverkaufen oder anderweitig kommerziell verwerten.

Der Netzwerkverkehr zu und von Ihrem Cluster ist nicht volumenbegrenzt und wird nicht pro Gigabyte abgerechnet, unterliegt jedoch einer Fair-Use-Regelung. Eine anhaltende Auslastung gemeinsam genutzter Netzwerkverbindungen, die den Dienst für andere Kunden beeinträchtigt, kann nach vorheriger Mitteilung in der Bandbreite begrenzt werden.

Verstoßen Sie gegen diesen Abschnitt, kann TPC Ihren Zugang zum Dienst nach einer Abmahnung mit angemessener Frist zur Abhilfe sperren. Bei schwerwiegenden Verstößen, insbesondere Angriffen auf den Dienst oder auf Dritte, der Verbreitung von Malware oder offensichtlich rechtswidrigen Inhalten, kann TPC den Zugang sofort sperren und informiert Sie darüber unverzüglich. Das Recht von TPC zur Kündigung aus wichtigem Grund (Abschnitt 9) bleibt unberührt.

8. Entgelte, Zahlung und Abrechnung

Die Entgelte für den Dienst sind diejenigen, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung im TPC-Hosting-Kundenbereich angezeigt werden, oder diejenigen, die in Ihrem Bestellformular, Angebot oder Reseller-Vertrag vereinbart sind. Die anfallende Umsatzsteuer wird vor Abgabe der Bestellung ausgewiesen. Die Entgelte verstehen sich in EUR (Euro) und sind in EUR zahlbar, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

• Fully-Hosted-Dienst – Das monatliche Entgelt pro Cluster sowie die Entgelte für Add-ons wie zusätzliche Nodes oder eine dedizierte Ingress-IP werden monatlich im Voraus berechnet.
• Bring Your Own Infrastructure – Mit der Bestellung wird eine einmalige Onboarding-Gebühr berechnet. Das monatliche Plattformentgelt wird monatlich im Voraus berechnet; das Entgelt pro verwalteter vCPU wird gemessen und monatlich auf Grundlage des gemessenen Durchschnitts berechnet.
• Self-Hosted-Lizenz – Die Lizenzgebühr ist wie in Ihrer Bestellung vereinbart zu zahlen, in der Regel jährlich im Voraus.
• Enterprise – Entgelte und Abrechnungsbedingungen ergeben sich aus Ihrer Enterprise-Vereinbarung.
• Reseller – Es gelten die Abrechnungsbedingungen des Reseller-Vertrags.

Rechnungen sind mit Zugang fällig, sofern auf der Rechnung kein abweichendes Zahlungsziel angegeben ist. Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, können wir Verzugszinsen berechnen: bei Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank (Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr); bei Verbrauchern in Höhe des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Zinssatzes. Nach einer Mahnung mit angemessener Nachfrist können wir den Zugang zum Dienst sperren, bis alle ausstehenden Beträge beglichen sind.

Für den Fully-Hosted-Dienst kann TPC die monatlichen Entgelte mit einer Frist von mindestens sechs Wochen per E-Mail mit Wirkung zum Beginn eines Abrechnungszeitraums anpassen. Erhöht sich das Entgelt, können Sie den betroffenen Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung kündigen; hierauf weisen wir in der Mitteilung hin. Für eine feste Laufzeit vereinbarte Entgelte ändern sich während dieser Laufzeit nicht.

Sie tragen alle Steuern, Zölle und Abgaben im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Dienstes, mit Ausnahme von Steuern auf das Einkommen von TPC.

9. Laufzeit und Kündigung

Fully-Hosted-Dienst. Jeder Cluster hat eine Laufzeit von einem Monat, beginnend mit dem Tag der Bereitstellung. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, sofern nicht eine der Parteien kündigt. Sie können jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, im TPC-Hosting-Kundenbereich oder per E-Mail an legal@clusterfabrik.com; TPC kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen. Add-ons teilen die Laufzeit ihres Clusters.

Self-Hosted-Lizenz. Die Lizenz läuft für die in Ihrer Bestellung angegebene Laufzeit. Sieht die Bestellung eine Verlängerung vor, läuft der Vertrag nach der anfänglichen Laufzeit auf unbestimmte Zeit weiter und kann von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

Bring Your Own Infrastructure. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von drei Monaten, beginnend mit dem Tag, an dem Ihnen die Plattform bereitgestellt wird. Danach läuft er monatlich weiter und kann von jeder Partei mit Wirkung zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

Enterprise. Die Laufzeit ergibt sich aus Ihrer Enterprise-Vereinbarung.

Kündigung aus wichtigem Grund. Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für TPC insbesondere vor, wenn Sie trotz Mahnung mit einem wesentlichen Teil der Entgelte in Rückstand sind oder wenn Sie schwerwiegend gegen Abschnitt 7 verstoßen.

Folgen der Kündigung. Endet der Vertrag, werden Ihre Cluster heruntergefahren, und die darin enthaltenen Workloads und Daten (Kundendaten, Abschnitt 10) werden 14 Tage nach Ende der Laufzeit gelöscht, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten nichts anderes erfordern. Exportieren Sie Ihre Daten vor Ende der Laufzeit; der Dienst ermöglicht es Ihnen, während der gesamten Laufzeit jederzeit Kubeconfigs herunterzuladen und Ihre eigenen Backup-Werkzeuge anzubinden. Auf Anfrage innerhalb dieser 14 Tage leistet TPC angemessene Unterstützung beim Datenexport zu ihren üblichen Stundensätzen.

10. Datenschutz und Kundendaten

Wie TPC personenbezogene Daten im Zusammenhang mit dem Dienst verarbeitet, ist in unserer Datenschutzerklärung beschrieben.

Auftragsverarbeitungsvertrag. Soweit TPC personenbezogene Daten in Ihrem Auftrag als Auftragsverarbeiter verarbeitet, insbesondere personenbezogene Daten in den Workloads von Fully-Hosted-Clustern, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO („AVV“). Der Standard-AVV von TPC wird Ihnen bei der Bestellung des Fully-Hosted-Dienstes bereitgestellt und ist jederzeit unter legal@clusterfabrik.com erhältlich. Die Verarbeitung personenbezogener Daten in Ihrem Auftrag beginnt nicht, bevor der AVV abgeschlossen ist.

Eigentum an Kundendaten. Sie behalten alle Rechte an den Daten, Inhalten und Workloads, die Sie in Ihren Clustern bereitstellen oder speichern („Kundendaten“). TPC beansprucht keine Rechte an Kundendaten.

Kein unbefugter Zugriff. TPC greift ohne Ihre vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht auf Ihre Cluster-Workloads, Konfigurationen oder Kundendaten zu, es sei denn, das anwendbare Recht verlangt dies oder es ist in einem Notfall zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Integrität des Dienstes erforderlich; in diesem Fall informieren wir Sie nachträglich.

Backups. Sofern kein Backup-Add-on vereinbart wurde, sind Sie für die Sicherung der Kundendaten verantwortlich. Die automatischen etcd-Snapshots der Plattform sichern den Cluster-Zustand, nicht Ihre Workloads oder Persistent Volumes.

Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Nutzung des Dienstes und die Kundendaten, die Sie darüber verarbeiten, dem anwendbaren Recht einschließlich des Datenschutzrechts entsprechen.

11. Verfügbarkeit des Dienstes und Wartung

Für den Fully-Hosted-Dienst unternimmt TPC wirtschaftlich angemessene Anstrengungen, um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform aufrechtzuerhalten. Sofern kein Service Level Agreement („SLA“) schriftlich vereinbart wurde, wird keine bestimmte Verfügbarkeit garantiert.

Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden im Voraus per E-Mail oder in der Plattform angekündigt und, soweit vernünftigerweise möglich, außerhalb der Hauptgeschäftszeiten durchgeführt.

TPC ist nicht verantwortlich für Ausfallzeiten oder Leistungseinbußen, die durch Umstände außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs verursacht werden, einschließlich Störungen bei Ihrem Cloud-Anbieter, Netzwerkausfällen außerhalb unserer Infrastruktur, höherer Gewalt oder Ihrer eigenen Infrastruktur.

Für die Self-Hosted-Lizenz liegt die Verfügbarkeit der Plattform in Ihrer Verantwortung als Betreiber der Software.

12. Gewährleistung

Es gelten Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Dienst wird so erbracht, wie er auf unserer Website und in Ihrer Bestellung beschrieben ist; TPC gewährleistet nicht, dass er für einen bestimmten Zweck geeignet ist, sofern dies nicht schriftlich vereinbart wurde. Die vom Dienst verwendeten Open-Source-Komponenten (Abschnitt 13) werden von ihren Projekten unter deren eigenen Lizenzen bereitgestellt; TPC ist für den Dienst als Ganzes verantwortlich, nicht für die Upstream-Projekte.

Für Unternehmer gilt: Melden Sie Mängel TPC unverzüglich mit einer Beschreibung, die es uns ermöglicht, sie zu reproduzieren. Mängelansprüche verjähren zwölf Monate nach dem Auftreten des Mangels, mit Ausnahme der von Abschnitt 14 erfassten Ansprüche und der Ansprüche wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels.

13. Geistiges Eigentum

Die Cluster-Fabrik-Plattform, einschließlich ihres Quellcodes, Designs, ihrer Benutzeroberfläche, Dokumentation, Marken und aller damit verbundenen Rechte des geistigen Eigentums, ist Eigentum von TPC und durch das anwendbare Recht zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Keine Bestimmung dieser AGB überträgt Ihnen Eigentum an unserem geistigen Eigentum.

Der Dienst enthält Open-Source-Softwarekomponenten, die jeweils ihrer eigenen Lizenz unterliegen. Zu den wichtigsten Komponenten gehören:

• RKE2 – lizenziert unter der Apache License 2.0
• K3s – lizenziert unter der Apache License 2.0
• Keycloak – lizenziert unter der Apache License 2.0

Ihre Nutzung dieser Open-Source-Komponenten richtet sich nach deren jeweiligen Lizenzen und nicht nach diesen AGB. Hinweise zu den Open-Source-Lizenzen sind im Dienst verfügbar.

TPC nennt Sie auf ihrer Website oder in Marketingmaterialien, auch mit Ihrem Logo, nur mit Ihrer vorherigen schriftlichen Zustimmung als Kunden. Sie können diese Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

14. Haftung

TPC haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aus von ihr übernommenen Garantien, für arglistig verschwiegene Mängel, nach dem Produkthaftungsrecht sowie überall dort, wo die Haftung gesetzlich nicht beschränkt werden kann.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet TPC nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Für Unternehmer ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit zusätzlich auf die Gesamtsumme der Entgelte begrenzt, die Sie in den zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis an TPC gezahlt haben, und umfasst keine mittelbaren Schäden, keinen entgangenen Gewinn und keinen Geschäftsausfall.

Bei Datenverlust ist die Haftung von TPC auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten aus den Sicherungen begrenzt, zu deren Anfertigung Sie nach Abschnitt 10 verpflichtet waren.

Diese Beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TPC.

15. Änderungen dieser AGB

TPC kann diese AGB mit Wirkung für bestehende Verträge ändern, wenn dies aus einem triftigen Grund erforderlich ist, insbesondere wegen Änderungen der Gesetzgebung oder Rechtsprechung, technischer Entwicklungen oder neuer Funktionen des Dienstes, und wenn die Änderung für Sie zumutbar ist. Änderungen der Hauptleistungspflichten des Vertrags, insbesondere des Umfangs des von Ihnen bestellten Dienstes oder seines Preises, erfolgen nicht auf diesem Weg; sie bedürfen Ihrer Zustimmung oder richten sich nach den Abschnitten 4 und 8.

Wir informieren Sie über Änderungen per E-Mail an die mit Ihrem Konto verknüpfte Adresse mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden und heben dabei hervor, was sich ändert. Widersprechen Sie nicht in Textform (z. B. per E-Mail), bevor die Änderungen wirksam werden, gelten die geänderten AGB für Ihren Vertrag; hierauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widersprechen Sie, kann TPC den Vertrag ordentlich kündigen, und Sie können ihn kostenfrei mit Wirkung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen kündigen.

Das Datum der aktuellen Fassung finden Sie oben auf dieser Seite.

16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung

Diese AGB und alle Verträge, für die sie gelten, unterliegen dem Recht Rumäniens unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sind Sie Verbraucher, entzieht Ihnen diese Rechtswahl nicht den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Sind Sie Unternehmer, sind die für den Sitz von TPC zuständigen Gerichte für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschließlich zuständig; TPC kann Ansprüche auch an Ihrem Sitz geltend machen. Sind Sie Verbraucher, gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregeln.

TPC ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an uns:

TPC Management s.r.l.
Rechtliche Anfragen: legal@clusterfabrik.com

Für allgemeine Support-Anfragen nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.